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J M upload 11.03.2016, Viva Edition 95 | Print article

EUGH bemängelt Spaniens Deponien

Der Europäische Gerichtshof hat vorigen Donnerstag erklärt, dass Spanien die Vorschriften für die Müllablagerungen in dreißig Mülldeponien verletzt hat, wie z. B. jene in Juan Grande auf Gran Canaria und Zurita auf Fuerteventura. Das Gericht hat entschieden, dass Spanien „nicht die erforderlichen Maßnahmen unternehme“, um die Notfall- und Entsorgungspläne der Betreiber einzufordern, die sie binnen acht Jahren ab der Inkraftsetzung umsetzen müssen. Diese Frist ist am 25. März 2013 abgelaufen. Die eingangs erwähnten Deponien sind eingestuft für sogenannte „nicht gefährliche Abfälle“.

Darüber hinaus stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass die spanischen Behörden auch nicht die notwendigen Schritte unternommen haben, um Einrichtungen so rasch wie möglich zu schließen, die über keine notwendigen Lizenzen verfügen. Insgesamt handelte es sich spanienweit um 27 Deponien. Bemängelt wurde auch, dass Spanien keine Gründe für die Nichteinhaltung dieser Fristen nannte.