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J M upload 18.12.2023, Viva Edition 206 | Print article

Migrationskrise Kanaren, Treffen mit EU Kommissarin - Status Quo

Viva Canarias Online vom 18. Dezember 2023 |  Europa hat in den ersten elf Monaten einen signifikanten Anstieg der illegalen Grenzübertritte gemäß vorläufigem Frontex Bericht vom 11. Dezember 2023 registriert, der im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahrs um fast 19 Prozent gestiegen ist und ist insgesamt mit 354.713 Aufgriffen so hoch wie zuletzt im Rekordjahr 2016.

• Die Zentrale Mittelmeerroute ist mit 152.211 illegalen Migranten am schwersten betroffen, die auf das gesamte EU-Volumen betrachtet fast 43 Prozent ausmachen, auch wenn der Anstieg im Vergleich zum Vormonat leicht zurückgegangen ist. 

• Die Östliche Mittelmeerroute wählten in diesem Jahr 52.570 Personen, was eine Steigerung von 47 % zum Vorjahr bedeutet.

• An drei EU-Außengrenzen (Westbalkanroute, Westliche Mittelmeerroute und die Östlichen Grenzen) gingen die illegalen Migrationen zurück.

• Die Zahl der Aufgriffe auf der Westafrikaroute, also auf den Kanarischen Inseln, hat sich mehr als verdoppelt (+116 %). Der Anteil am EU-Gesamtvolumen beträgt 9,14 %. Die meisten kamen aus Marokko, Senegal und Guinea.

Spanien publiziert die Daten der Aufgriffe von illegalen Migranten 14-tägig und ist somit noch aktueller. Im letzten Report vom 15. Dezember 2023 ist ersichtlich, dass auf den Kanaren bereits eineinhalb mal so viele Illegale Migranten registriert wurden (siehe Tabelle oben). 

Kanaren: Entwicklung Illegale Migration
  1.307 im Jahr 2018
  2.698 im Jahr 2019
23.271 im Jahr 2020 (+890 %)
22.316 im Jahr 2021 (-4,1 %)
15.682 im Jahr 2022 (-29,7 %)
37.187 im Jahr 2023 (140,4 %, kum. Jan. - Nov. zum Stichtag 15.12.2023)

Treffen mit EU-Kommissarin

Vor dem Hintergrund der Migrationskrise der Kanarischen Inseln hieß der Präsident der Regionalregierung der Kanaren, Fernando Clavijo, am 15. Dezember 2023 die EU Kommissarin Ylva Johansson willkommen, die sich vor Ort einen Überblick über die Situation machen wollte. Sie versicherte gegenüber Clavijo, dass die Kanaren innerhalb der EU zu den Prioritäten zähle und intensive Gespräche mit den Ursprungsländern über mögliche Rückführungen geführt werden. 

Fernando Clavijo und Ylva Johansson

Unter den Zusagen wurden weitere Budgetmittel aus der EU in Höhe von 50 Millionen Euro aus verschiedenen Töpfen in Aussicht gestellt. Die Hilfe sei laut Kanarenpräsident dringend notwendig, denn der Archipel gab 110 Millionen Euro alleine für die Kinder und Jugendlichen aus, die aufgegriffen wurden.

Hintergrund zur Vorgehensweise bei Aufgriffen von illegalen Migranten auf den Kanaren:

Die Rettung bzw. Registrierung der ankommenden Flüchtlingsboote erfolgt prinzipiell von folgenden Einrichtungen und zwar dem Seenotrettungsdienst (Salvamento Marítimo), dem Roten Kreuz (Cruz Roja), Teams der Inselregierung sowie Einheiten der Nationalpolizei (Policía Nacional).

Der Erstkontakt nach dem Aufgriff und die Registrierung liegt im Verantwortungsbereich der Zentralregierung in Madrid.

Ankommende illegale Migranten werden in temporären Unterkünften bzw. Zelten untergebracht, bis die Formalitäten geklärt werden konnten. Davon hängt die weitere Vorgehensweise ab. 

CIE Abschiebezentren für Ausländer

Minderjährige illegale MigrantInnen bleiben auf den Kanarischen Inseln (derzeit ca. 4.400), während Erwachsene in Internierungszentren  (Centros de Internamiento de Extranjeros, CIE) untergebracht werden.

Aktuell existierten landesweit sieben CIE Zentren, wovon sich zwei auf den Kanarischen Inseln befinden:
• Gran Canaria: CIE in einer aufgelassenen Militärkaserne im Barranco Seco in der Ctra. del Centro 5A bei Las Palmas de Gran Canaria.
Tel.: (+34) 914 326 291
• Teneriffa: Hoya Fría

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Quellen:
Frontex vom 11. Dezember 2023; Spanien: Ministerio del Interior Inmigración Irregular vom 15. Dezember 2023 sowie Pressenotiz Gobierno de Canarias vom 15. Dezember 2023;